Presse
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Vergaberechtsmodernisierungsverordnung im Bundesgesetzblatt verkündet

Der Bundestag hat am 14. April 2016, die Vergaberechtsmodernisierungsverordnung vom 12. April 2016 in der Bundesgesetzblattausgabe Nr. 16 vom 14. April 2016, BGBl. I S. 624, verkündet. Damit trat die vollständige Modernisierung (GWB, VgV, VOB/A-EU) des deutschen Vergaberechts am 18.04.2016 fristgerecht in Kraft. Die Auftragsberatungsstelle Hessen e.V. bietet Ihnen zahlreiche Informationsveranstaltungen zu den Neuerungen insbesondere auch hinsichtlich des Themas e-Vergabe.

Aggressives Einfordern von Auftragsinformationen bei Auftraggebern ist unzulässig

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Standardformular für die Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2016/7 der Kommission vom 5. Januar 2016 zur Einführung des Standardformulars für die Einheitliche Europäische Eigenerklärung wurde am 06.01.2016 im Amtsblatt der EU veröffentlicht.

Die EEE ist ein freiwilliges Instrument, eingeführt zur Verringerung des administrativen Aufwands im Rahmen von Vergabeverfahren. Sie ist anwendbar ab dem 18. April 2016 auf alle europaweiten Ausschreibungen. Bieter können das Formular auf einer elektronischen Plattform ausfüllen und um die in der Bekanntmachung vom Aufraggeber geforderten Angaben ergänzen. Ein Verweis auf eine bestehende Präqualifikation ist möglich. Auftraggeber müssen eine vom Bieter verwendete EEE akzeptieren und können diese auch selber zur Anwendung bringen. Eine Verpflichtung besteht nicht.

 zur Durchführungsverordnung in deutsch
 zur Durchführungsverordnung in englisch
 Dienst zum Ausfüllen und Wiederverwenden der EEE

Bieterschutz HVTG

Zusammenstellung der bieterschützenden Normen aus dem HVTG.

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Die Muster aus dem HVTG sind ab sofort online abrufbar

Das HVTG enthält die Verpflichtung, einheitliche Muster für Vergabeverfahren zu erstellen, in die die gesetzlichen Vorgaben einzuarbeiten sind. Diese Muster sind ab sofort über den folgenden Link abrufbar :

 Muster HVTG

Neuer Hessischer Vergabeerlass trat zum 01.01.2016 in Kraft

Was ist neu im Hessischen Vergabeerlass?
Einführung
Der zum 1.1.2016 in Kraft getretene hessische Vergabeerlass löst die konsolidierte Fassung von 2011 in der Fassung von 2015 ab.
Auffallendste Eigenschaft ist, dass er nur noch knapp die Hälfte des Umfangs ausmacht (8 Seiten). Es gibt keine inhaltlichen Dopplungen mit dem Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetz, inhaltlich notwendige Anpassungen wurden vorgenommen. Ein Umdenken der Vergabestellen ist insoweit gefordert, als viele nachrichtlich erwähnten Praxishinweise zur Durchführung vergabekonformer Verfahren entfallen, die weiterhin zu beachten sind.
Eine übersichtliche Gliederung teilt den Erlass in Regelungen zu nationalen, EU-Verfahren und allgemeinen Vorschriften ein.
Ziffer 1
Zu den Kernaussagen bei nationalen Vergabeverfahren gehört die Anwendungspflicht der Vergabeordnungen VOB/A und VOL/A in den ersten Abschnitten.
Für alle Vergabestellen einheitlich liegt der Auftragswert für den Einstieg ins Vergaberegime bei 10.000.-€. Unterhalb ist Haushaltsrecht weiterhin zu beachten. Dazu werden Hinweise für die Ermittlung des Marktpreises gegeben.
Weiterhin lässt der Erlass eine Freihändige Vergabe bei zusätzlichen Gründen zu, die sich nicht bereits aus der VOL/A ergeben (z.B. vorteilhafte Gelegenheit).
Für die Durchführung von Interessenbekundungen werden detaillierte Vorgaben für die Ausgestaltung des Verfahrens geregelt. Die Benennung von Bietern für Vergabeverfahren durch die ABSt Hessen erfolgt nur noch über die Präqualifikationsliste HPQR.
Bevorzugt können Verfahren unter anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen und Integrationsunternehmen durchgeführt werden.
Der erste Teil des Erlasses benennt abschließend die VOB-Stellen mit ihren örtlichen und sachlichen Zuständigkeiten.
Ziffer 2
Für das EU-Vergaberecht enthält der zweite Teil des Erlasses Informationen, wann und wem gegenüber Vergabestellen ihre Statistikpflicht zur den durchgeführten Vergabeverfahren zu erfüllen haben.
Aus aktuellem Anlass werden Hinweise zur Auslegung des Begriffs Dringlichkeit und der Anwendung beschleunigter Beschaffungsverfahren gegeben.
Weiterhin werden Festlegungen zur Organisation der Vergabekammern getroffen.
Ziffer 3
Die allgemein zu beachtenden Regeln im dritten Teil, die unabhängig vom Auftragswert auch oberhalb der Schwellenwerte Anwendung finden, weisen erstmals auf die Möglichkeit hin, papierlose Vergabeverfahren auch mit Unterstützung der HAD durchzuführen.
Da Vergabestellen ab April 2016 die Pflicht stufenweise treffen wird, papierlose Verfahren durchzuführen, erfüllt die HAD ab sofort auch die Aufgabe, vorhandene, digitale Vergabeunterlagen auf der zentralen Bekanntmachungsplattform zu bündeln. Sofern eVergabeplattformen genutzt werden, kann ein Link von der HAD auf diese Plattformen die Veröffentlichungspflicht auf der HAD ersetzen.

Im Rahmen der Eignungsprüfung zur Zuverlässigkeit wird festgelegt, dass Auftraggeber ab einem Auftragswert von 30.000.- € vor Zuschlagserteilung einen Auszug aus dem GZR vom Bieter einholen müssen.
Die Vergabehandbücher des Bundes werden weiterhin zur Anwendung empfohlen, soweit Regelungen des HVTG oder abweichende Zuwendungsbescheide nicht entgegenstehen.
Landesbeschaffungsstellen, die eine nachhaltige und innovative Beschaffung gewährleisten müssen, entscheiden die Anforderungen nach Maßgabe des HVTG eigenverantwortlich. Entsprechende Beratungseinrichtungen zur Unterstützung werden benannt.
Die Meldung von vermuteten Verstößen gegen die Tariftreue- und Mindestlohnverpflichtung nach HVTG ist an die Dienststellen der Zollverwaltung zu richten, deren Zuständigkeiten und Kontaktdaten aufgeführt werden.
Bei Anhaltspunkten für Wettbewerbsverstöße haben Vergabestellen nicht selbst zu ermitteln, sondern die Landeskartellbehörde zu unterrichten.
Zuwendungsnehmern ist die Einhaltung des ersten Abschnitts des Erlasses und aufgeführter Regelungen des HVTG aufzugeben. Nachhaltigkeitsaspekte und die Tariftreueregelungen sind nur dann vom Zuwendungsempfänger zu beachten, wenn der Zuwendungsgeber dies ausdrücklich festlegt.

 zum Vergabeerlass

Bekanntmachung der Vergabeverordnung für freiberufliche Leistungen VOF
Ausgabe 2009

 zur VOF

Informationspapier des BMWi zur Reform des Vergaberechts durch die Umsetzung der Vorschriften der neuen EU-Vergaberichtlinie

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat die wesentlichen Eckpunkte zur Umsetzung der neuen EU-Vergaberichtlinien in nationales Recht zusammengefasst und ein Informationspapier dazu vorgelegt. In den Bundesressorts finden aktuell noch Abstimmungen dazu statt. Das Bundeskabinett soll aber noch in diesem Jahr darüber beschließen.

Neben inhaltlichen Änderungen, vorgegeben durch die neuen Richtlinien, soll auch die Struktur des deutschen Vergaberechts vereinfacht und innerhalb der EU stärker vereinheitlicht werden: Regelungen, die sich über alle Leistungsarten erstrecken, sollen systematisiert und als ein Allgemeiner Teil voran gesetzt werden. Besonderheiten bestimmter Leistungen, wie zum Beispiel im Baubereich, sollen innerhalb der neuen Struktur Berücksichtigung finden. Die Vergabeverfahren sollen insgesamt schneller und einfacher werden – Verhandlungsspielräume geöffnet werden. Zudem wird das Heranziehen von sozialen, ökologischen und innovativen Aspekten bei der Beschaffung erweitert.

Aktueller Zeitplan der nationalen Umsetzung:

  • 1. Quartal 2015: Kabinettbeschluss zur GWB-Novelle
  • 3./4. Quartal 2015: Gesetzgebung Bundestag und Bundesrat
  • 3./4. Quartal 2015: Kabinettbeschluss zu den novellierten Verordnungen
  • 1./2. Quartal 2016: Zustimmung durch Bundesrat

 zum Informationspapier Stand: April 2016

Hessischer Vergabeerlass verlängert bis Ende 2015

Der Gemeinsame Runderlass vom l . November 2007, zuletzt geändert durch Erlass vom 2. Dezember 2013, wird im Einvernehmen mit dem Hessischen Ministerium des Innern und für Sport und dem Hessischen Ministerium der Finanzen wie folgt geändert: In Nr. 14 Abs. 2 Satz 2 wird die Zahl "2014" ersetzt durch "2015".

 Verlängerung Vergabeerlass vom 07.11.2014

Kabinett verabschiedet Eckpunktepapier zum Vergaberecht

Am 7.1.2015 hat die Bundesregierung die “Eckpunkte zur Reform des Vergaberechts” des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie im Kabinett beschlossen. Das Eckpunktepapier sieht eine Vereinfachung des Vergaberechts vor.
So sollen z. B. die bestehenden Vorschriften zur Vergabe von Lieferungen und Dienstleistungen im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und in Rechtsverordnungen zusammengeführt und vereinheitlicht werden. Vergabeverfahren sollen durch die kürzere Mindestfristen und die elektronische Vergabe einfacher werden. Die Möglichkeit, bei der Vergabe soziale, ökologische und innovative Anforderungen zu berücksichtigen, wurde gestärkt. Außerdem wurde die Einhaltung der Regelungen zur Tariftreuepflicht und zum Mindestlohn verankert.

 zum Eckpunktepapier

Informationspapier des BMWi zur Reform des Vergaberechts durch die Umsetzung der Vorschriften der neuen EU-Vergaberichtlinie

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat die wesentlichen Eckpunkte zur Umsetzung der neuen EU-Vergaberichtlinien in nationales Recht zusammengefasst und ein Informationspapier dazu vorgelegt. In den Bundesressorts finden aktuell noch Abstimmungen dazu statt. Das Bundeskabinett soll aber noch in diesem Jahr darüber beschließen.

Neben inhaltlichen Änderungen, vorgegeben durch die neuen Richtlinien, soll auch die Struktur des deutschen Vergaberechts vereinfacht und innerhalb der EU stärker vereinheitlicht werden: Regelungen, die sich über alle Leistungsarten erstrecken, sollen systematisiert und als ein Allgemeiner Teil voran gesetzt werden. Besonderheiten bestimmter Leistungen, wie zum Beispiel im Baubereich, sollen innerhalb der neuen Struktur Berücksichtigung finden. Die Vergabeverfahren sollen insgesamt schneller und einfacher werden – Verhandlungsspielräume geöffnet werden. Zudem wird das Heranziehen von sozialen, ökologischen und innovativen Aspekten bei der Beschaffung erweitert.

Aktueller Zeitplan der nationalen Umsetzung:

  • 1. Quartal 2015: Kabinettbeschluss zur GWB-Novelle
  • 3./4. Quartal 2015: Gesetzgebung Bundestag und Bundesrat
  • 3./4. Quartal 2015: Kabinettbeschluss zu den novellierten Verordnungen
  • 1./2. Quartal 2016: Zustimmung durch Bundesrat

 zum Informationspapier

Motor für effiziente Vergabe

01.01.2014 - Die Hessische Ausschreibungsdatenbank (HAD) ist eine webbasierte, allgemein verfügbare Datenbank zur Veröffentlichung von Bekanntmachungen im Rahmen öffentlicher Beschaffungsverfahren. Seit 01. November 2007 ist sie Pflichtbekanntmachungsorgan für alle Beschaffungsvorgänge im Land Hessen. Durch das Hessische Vergabegesetz, welches seit Juli 2013 gilt, wurde die grundsätzliche Bekanntmachungspflicht auch gesetzlich verankert. Die HAD ist damit die zentrale Bekanntmachungsplattform in Hessen. Sie wird im Interesse von Wirtschaft und Staat betrieben, mit dem grundlegenden Ziel
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Das Gesetz schafft mehr Transparenz

01.07.2013 - Das hessische Vergabegesetz HVgG ist seit 1. Juli in Kraft. Welche Verbesserungen es Unternehmen bringt, erläutert Brigitta Trutzel, Geschäftsführerin der Autragsberatungsstelle Hessen im Interview mit Martin Proba vom IHK Report der IHK Darmstadt.
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Präqualifikation: Der unbürokratische Weg zu öffentlichen Ausschreibungen

14.01.2013 - Das öffentliche Auftragswesen hat den Ruf, komplex und intransparent zu sein. Die Bewerbung um öffentliche Aufträge ist aufwändiger als bei privaten Auftraggebern: Nicht einmal jede zehnte Bewerbung verspricht einen Auftrag. Infolgedessen scheuen sich insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen vor öffentlichen Ausschreibungen, obwohl die öffentliche Hand jährlich ein Auftragsvolumen von 250 Milliarden Euro zu vergeben hat. Viele Bieter scheitern bereits an
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Pressemitteilung 6.11.2012
Mitgliedschaft des Hessischen Wirtschaftsministeriums

Seit Oktober 2012 ist das Land Hessen neben 15 Wirtschaftskammern Träger der ABSt Hessen e.V. Diese Beratungseinrichtung befasst sich ausschließlich mit der Frage, wie öffentliche Aufträge an die Unternehmen, Handwerksbetriebe und freischaffende Büros zu vergeben sind. Die Mitgliedschaft des Landes wird durch das Hessische Wirtschaftsministerium wahrgenommen, weitere Träger sind die 10 IHKs und 3 HWKs sowie die Architekten- und Stadtplanerkammer und die Ingenieurkammer Hessen. Die Geschäftsstelle der landesweit tätigen Einrichtung ist in Wiesbaden.

Mit der Mitgliedschaft des Landes Hessens wird auch nach außen deutlich, wie wichtig eine zentrale Anlaufstelle für Fragen um das Vergaberecht für beide Seiten des Beschaffungsgeschäfts ist. Der Austausch zwischen Wirtschaft und öffentlicher Hand, der im Vergaberecht über das Kompetenzzentrum ABSt Hessen e.V. erfolgt, dient vornehmlich dazu, Beschaffung zum Erfolgsfaktor für Auftraggeber und Auftragnehmer in Hessen zu machen. Bereits das Erfolgsmodell HAD belegt, dass damit ein Werkzeug höchster Transparenz geschaffen wurde, das zudem aktuell und umfassend die wichtigsten Informationen für Beschaffungsstellen und Bieter zur Verfügung stellt. Beratung und Austausch rund um die Bekanntmachung von Vergabeverfahren vermindert Hemmschwellen bei Bietern, sich an öffentlichen Aufträgen zu beteiligen und fördert damit den Wettbewerb. Gleichzeitig trägt die Beratung von Vergabestellen zu wirtschaftlichen Vergabeentscheidungen bei. Die ABST Hessen versteht sich dabei als Vermittler zwischen Wirtschaft und öffentlichen Auftraggebern.

Seit über 10 Jahren besteht eine enge Kooperation zwischen Land und Kammern im Rahmen der Förderung der Hessischen Ausschreibungsdatenbank HAD. Der Erfolg zeigt sich in einer deutschlandweit einmaligen Ausschreibungsdatenbank, die für die Nutzer kostenlos alle Bekanntmachungen aller hessischen Vergabestellen über Auftragsabsichten zentral und vollständig zusammenführt. Für die Wirtschaft geht es dabei um Bündelung von Bekanntmachungen öffentlicher Ausschreibungen um Zeit auf der Bieterseite zu sparen, für das Land um Unterstützung bei der Durchführung von transparenten Vergabeverfahren. Die Philosophie der Beratungsstelle geht allerdings weit darüber hinaus, weil sie neben den Unternehmen auch öffentlichen Auftraggeber bei der Durchführung transparenter, wettbewerbsorientierter Verfahren fachkundig und kostenlos berät.

Aufbau eines neuen Benennungsregisters für Vergabeverfahren der öffentlichen Hand.
Löschung der alten Datenbank zum 31.12.2011

18.10.2011 - Im Rahmen von Vergabeverfahren fragt die öffentliche Hand bei der ABSt Hessen immer wieder nach Unternehmen, Handwerksbetrieben und Büros, die zur Angebotsabgabe auf-gefordert werden sollen. Die ABST wählt diese Unternehmen aus einer Benennungsda-tenbank aus. Die Registrierung in diesem "Benennungsregister" erhöht die Möglichkeit, in einem Ausschreibungsverfahren bei öffentlichen Auftraggebern ins konkrete Vergabever-fahren einbezogen zu werden.
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Effizienter durch Präqualifizierung

August 2011
PQ-VOL-Verfahren unterstützt "guten Einkauf"
Behörden Spiegel, von Anja Theurer
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Hessische Ausschreibungsdatenbank zieht um -
HAD vor 10 Jahren ans Netz

von Brigitta Trutzel, Mai 2011
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Plädoyer für die Präqualifikation

Unterstützung öffentlicher Ausschreibungsverfahren durch PQ-VOL
von Brigitta Trutzel, April 2011
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Suchfunktion auf dem Hessischen Unternehmensregister HPQR wird erweitert
Beschaffungsstellen können ab sofort jederzeit auf der Datenbank recherchieren

20.01.2011 - Seit dem 1. Januar 2008 präqualifiziert die ABST Hessen e.V. hessische Unternehmen hinsichtlich ihrer Zuverlässigkeit, Fachkunde und Leistungsfähigkeit für öffentliche Aufträge. Ab sofort erweitert die ABSt Hessen den Service um eine weitere Funktion. Das Recherchieren für Beschaf-fungsstellen wird jetzt jederzeit möglich gemacht. Damit bekommt die Datenbank einen zusätzlichen Nutzwert. Insbesondere ...
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Architekten- und Stadtplanerkammer Hessen tritt der ABSt Hessen bei

10.12.2010 - AKH tritt der ABSt Hessen e.V. zum Januar 2011 bei. Mit der Mitgliedschaft der Architekten- und Stadtplanerkammer Hessen (AKH) in der Auftragsberatungsstelle Hessen e.V. (ABSt) ist ein Meilenstein in der Bündelung eines Beratungsangebots der Kammern in Hessen bei der öffentlichen Auftragsvergabe erreicht
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Kompetenzen bündeln, Interessen vertreten im Bereich Vergaberecht
Ingenieurkammer Hessen Mitglied in Auftragsberatungsstelle Hessen e.V.

12.10.2010 - Mit einer kleinen Feier in den Räumlichkeiten der Auftragsberatungsstelle Hessen e.V. wurde am 4. Oktober 2010 die Mitgliedschaft der Ingenieurkammer besiegelt. Zuvor bestand eine Kooperation zwischen der ABSt Hessen und der Ingenieurkammer Hessen, doch jetzt erfolgte auch die Vertragsunterzeichnung durch den Präsidenten der Ingenieurkammer Hessen, Prof. Dr.-Ing. Dr.-Ing. E.h. Udo F. Meißner und den Vorsitzenden der ABSt Hessen und Hauptgeschäftsführer der IHK Wiesbaden, Joachim Nolde.
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Ingenieurkammer Hessen ist neues Mitglied der Auftragsberatungsstelle Hessen

1.10.2010 - Die Auftragsberatungsstelle Hessen e.V. wird auch von der Ingenieurkammer Hessen unterstützt. Nach einer kurzen Kooperationszeit stellte sich schnell heraus, dass zahlreiche Mitglieder die umfangreichen Beratungsleistungen zum öffentlichen Auftragswesen in Anspruch nehmen möchten. Da lag es nahe, selbst Träger dieser seit über fünf Jahrzehnten für öffentliche Auftraggeber und Bieter beratenden Einrichtung zu werden. Mit der Zugehörigkeit können alle Mitglieder ab sofort kostenlos die Recherchemöglichkeit der Hessischen Ausschreibungsdatenbank HAD nutzen.

Vergabereform 2009 erkennt Präqualifikation als Instrument des Bürokratieabbaus an.
200. Unternehmen weist Eignung mit HPQR-Zertifikat nach

21.01.2010 - Die Industrie- und Handelskammern und die Handwerkskammern in Hessen unterstützen seit über 50 Jahren mit ihrer gemeinsamen Einrichtung "Auftragsberatungsstelle Hessen e.V." (ABST Hessen) Unternehmen und Handwerk bei der Akquise von öffentlichen Aufträgen. Seit 2 Jahren nimmt die ABST Hessen die Aufgabe einer regionalen, mittelstandsgerechten Präqualifizierungsstelle für Unternehmen wahr. Unternehmen können dort ihre Eignung als Bieter im Vorfeld einer konkreten Ausschreibung nachweisen. Sie werden im Hessischen Präqualifikationsregister HPQR registriert und müssen fortan keine Papierberge mit Einzelnachweisen bei der öffentlichen Hand vorlegen.
Ende des Jahres wurde das 200ste Unternehmen zertifiziert. Das Zertifikat wurde für ...
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HAD steigt ab sofort in elektronische Vergabe ein!
Service für öffentliche Auftraggeber und Unternehmen

03.09.2009 - Die ABSt Hessen e.V. betreibt die hessische Bekanntmachungsplattform HAD und veröffentlicht seit November 2007 im Auftrag des Landes Hessen sämtliche öffentli-chen Ausschreibungen hessischer Beschaffungsstellen. Ab sofort erweitert die ABSt Hessen diesen Service. Öffentliche Auftraggeber können ihre Ausschreibungen von der Bekanntmachung bis zum Zuschlag elektronisch auf einer zweiten, elektronischen Vergabeplattform eHAD papierlos abwickeln.
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Die Auftragshelfer

06.08.2008 - IT-Lösungen, Krankenhausmatratzen und Bleistifte braucht das Land, Baupläne, Asphalt und belegte Brötchen: Für rund 350 Milliarden Euro kauft die öffentliche Hand in Deutschland jährlich ein, gut zehn Prozent des Einkaufskorbs füllen Städte, Gemeinden und Landesverwaltung in Hessen. Wollen Unternehmen den Zuschlag erhalten, müssen sie einige Hürden überwinden. Dabei unterstützt sie die Auftragsberatungsstelle Hessen: Die Institution der hessischen Industrie- und Handelskammern (IHKs) und Handwerkskammern (HWKs) berät Unternehmen seit 1954, wie sie am besten an öffentliche Aufträge herankommen. Dabei geht sie seit Ende vergangenen Jahres auch neue Wege.
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Preis "Innovation schafft Vorsprung" für die Hessische Ausschreibungsdatenbank (HAD)

03.03.2008 - Am 26. Februar 2008 haben die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dagmar Wöhrl, und Dr. Holger Hildebrandt, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Materialwirtschaft, Einkauf und Logistik e. V. (BME), im Berliner Bundeswirtschaftsministerium den gemeinsam initiierten Preis "Innovation schafft Vorsprung" an die ABSt Hessen e. V.
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Pressemitteilung Tariftreue

04.04.2012 - Stellungnahme zum Urteil des Gerichtshofs EuGH vom 3. April 2008
(Rs. C-346/06): Tariftreueverpflichtung unzulässig!
Auswirkungen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs auf das Hessische Vergabegesetz Stellungnahme zum Urteil von Brigitta Trutzel, Geschäftsführerin, Auftragsberatungstelle Hessen e.V.
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