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VOB/A im 1. und 2. Abschnitt – VOL/A im 1. Abschnitt

VOB/A: Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) hat mit Datum vom 07.04.2016 den Einführungserlass zur neuen Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) 2016 veröffentlicht (AZ: B I 7-81063.6/1). Der Erlass trat am 18.04.2016 in Kraft und beinhaltet eine Übersicht über die im EU-Bereich vorgenommen Anpassungen, die auch für kommunale Vergabestellen interessant sind. Zudem weist der Erlass darauf hin, dass der 1. Abschnitt der VOB/A bis auf wenige Ausnahmen inhaltlich unverändert in die VOB 2016 übernommen wurde. Es sei aber darauf hingewiesen, dass zwischenzeitlich eine umfassende Überprüfung des Abschnitts 1 der VOB/A auf weitere Änderungen begonnen hat.

VOL/A/1: Die Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen, Teil A, regelt das Vergabeverfahren für Dienst- und Lieferleistungen im Unterschwellenbereich. Auch hier wird es aufgrund der neuen Regelungen in GWB und VgV eine inhaltliche Anpassung geben. Aktuell gilt aber die Vergabe und Vertragsordnung für Leistungen (VOL) vom 20. November 2009 im ersten Abschnitt.

Die Vergabeordnung für freiberufliche Dienstleistungen (VOF) regelte bis zum 18. April 2016 das Vergabeverfahren für freiberufliche Leistungen wie die der Architekten, Ingenieure und Rechtsanwälte. Die VOF galt ab Erreichen der EU-Schwellenwerte für diese Leistungen und entfiel ersatzlos mit der Vergaberechtsreform 2016. Regelungen zu freiberuflichen Leistungen sind nun in der VgV (Abschnitt 6) geregelt. Im Unterpunkt "Archiv" haben Sie die Möglichkeit in der nicht mehr geltenden VOF zu recherchieren.

ABSt Hessen 23. Mai 2016